Um den Ausbau des schnellen Internets zu beschleunigen, dürfen deutsche Kommunen DSL-Projekte mit öffentlichen Geldern unterstützen. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zufolge hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sich mit der EU-Kommission entsprechend geeinigt.
Bundesverkehrsminister erreicht Erhöhung des Schwellenwertes
Seit Anfang 2014 gab es die Möglichkeiten der finanziellen Förderung durch die Kommunen nicht mehr. Vor allem in ländlichen Regionen haben Anwohner und Firmen häufig keinen Zugang zum schnellen Netz. Die „Bundesrahmenregelung Leerrohre“ soll daher den Netzausbau auch dort unterstützen, wo er für Telekommunikationsunternehmen nicht wirtschaftlich ist. Die Zeitschrift berichtet, der CSU-Politiker habe eine Anhebung des Schwellenwertes erreicht: Projekte, bei denen die Internetgeschwindigkeit unter 30 Megabit pro Sekunde liegt, können bezuschusst werden. Vorher galt ein Maximalwert von 25 Megabit pro Sekunde.
Ländliche Gebiete schneller anbinden
Betroffen sind einem Bericht des Internetportals „Golem“ zufolge etwa 1,9 Millionen deutsche Haushalte, die noch vor einem Jahr kein Geschwindigkeit von maximal einem Megabit pro Sekunde als Festnetzanschluss erhielten. Der Deutsche Landkreistag hatte die Koalition bereits Anfang des Jahres aufgefordert, den Breitbandausbau in den ländlichen Gebieten schneller voran zu treiben. Dabei betonte Landkreistagespräsident Hans Jörg Duppré, es seien nicht nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, sondern auch Fördermittel bereitzustellen um einen flächendeckenden Breitbandausbau zu erreichen.
Zielerreichung nur mit konsequenter Förderung
Experten gehen davon aus, dass das Ziel nur unter Ausnutzung aller vorhandenen Technologien erreicht werden kann. „Golem“ berichtet unter Berufung auf eine Berechnung des TÜVs Rheinland, dass für einen optimalen Ausbau etwa 20 Milliarden Euro erforderlich seien. Andere Kalkulationen gehen noch von deutlich höheren Kosten aus. Nur mit einer konsequenten Förderung lassen sich diese Ziele nach Ansicht des Deutschen Landkreistages auch erreichen.
