Die Bundesregierung hat in der Sitzung vom Mittwoch die „Digitale Agenda“ beschlossen. Demnach soll jeder Haushalt bis zum Jahr 2018 über einen schnellen Internetzugang verfügen. Zudem haben ländlichen Regionen beim Netzausbau Priorität.
Zuschüsse für unterversorgte Regionen
Glasfaserkabel am Router
In drei Jahren soll jeder Haushalt in Deutschland mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s durchs Netz surfen können. Schätzungen zufolge werden dafür Mittel in Höhe von rund 20 Milliarden Euro benötigt. In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“ hatte Telekom-Deutschland-Chef Niek Jan Van Damme sogar von Investitionskosten von 25 Milliarden Euro gesprochen.
Die Telekommunikationsunternehmen haben bereits darauf hingewiesen, dass der flächendeckende Ausbau ohne Zuschüsse des Bundes nicht zu bewältigen sei. Um Rahmen der Vorstellung der Agenda kündigte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nun an, dass im ersten Halbjahr des kommenden Jahres Frequenzen für mobiles Breitband vergeben werden solle. Die erzielten Einnahmen sollen für die Netzanbindung unterversorgter Regionen verwendet werden. Die Mittel sollten dorthin fliessen, wo sich ein Ausbau aus wirtschaftlichen Gründen nicht für die Anbieter lohnt. Weitere Angaben über die geplante Förderung wurden bei Vorstellung der Agenda nicht bekannt.
Deutschland als digitales Wachstumsland
Weiterer Bestandteil der Agenda ist die digitale Wirtschaft. Demnach soll Deutschland in den nächsten vier Jahren das europaweit führende digitale Wachstumsland werden. Dazu soll vor allem die Digitalisierung der Industrie vorangetrieben werden. Zudem plant die Koalition, junge Unternehmen zu unterstützen und Technologien wie Cloud Computing und Big Data zu fördern.
Sicherheit wird weiterhin grossgeschrieben. Abwehrmaßnahmen gegen Cyberangriffe sind von entscheidender Bedeutung. So sollen Sicherheitsbehörden eine verbesserte personelle und technische Ausstattung erhalten.
