In Rheinland-Pfalz soll die schnelle Internetverbindung weiter ausgebaut werden und auch ländliche Gebiete erreichen. Die Staatssekretärin für Medien und Digitales, Heike Raab, zeigte sich bei Gesprächen mit Vertretern des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) in Mainz mit der bisherigen Entwicklung zufrieden und kündigte weitere Investitionen an.
Glasfasertechnologie für die Zukunft
Die BREKO setzt bei ihren Bemühungen auf hochleistungsfähige Glasfaseranschlüsse. Die BREKO-Netzbetreiber sind vorwiegend in ländlichen Gebieten tätig, um den Ausbau voranzutreiben und das Missverhältnis zwischen den DSL-Geschwindigkeiten in der Stadt und auf dem Land auszugleichen. Nach Meinung des Betreibers, der deutschlandweit aktiv ist, sei der Ausbau essentiell für die Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft.
Die verfügbaren Bandbreiten in Rheinland-Pfalz haben sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Waren Ende 2013 weniger als 50 Prozent der Haushalte an eine Verbindung von mindestens 50 Mbit/s angeschlossen, erhöhte sich dieser Wert zum Jahresende 2014 auf 62,5 Prozent. Mit mindestens 30 Mbit/s sind derzeit 74,4 Prozent der Haushalte ausgestattet, Ende 2013 waren es nur 55 Prozent.
In den großen Städten Koblenz und Trier sind 100 Mbit/s bereits Standard, Zweibrücken soll dank Vector-Technik auf die gleiche Geschwindigkeit kommen. Raab lobte die Fortschritte und führt sie auf die „richtungsweisende rheinland-pfälzische Breitbandpolitik“ zurück. Die Breitbandnetz-Strategie sieht vor, bis zum Jahr 2018 flächendeckend mindestens 50 Mbit/s für die Bevölkerung bereitstellen zu können.
Finanzierung durch Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen
Das zukunftsweisende Projekt kann nur finanziert werden, weil frei werdende Mobilfunkfrequenzen versteigert werden. Der Gewinn fließt direkt in den Breitbandausbau, der in Zukunft noch weiter vorangetrieben werden soll. Nach Auffassung der Staatssekretärin reichen die heutigen Geschwindigkeiten nicht aus, um zukunftsfähig zu bleiben. Deshalb wurde von der Landesregierung eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die das Ziel hat, langfristig 300 Mbit/s oder mehr als Standard zu etablieren.
Die Landesregierung steht mit der Europäischen Kommission in engem Kontakt. Unter anderem geht es dabei auch um künftige digitale Kommunikations-, Vertriebs- und Produktionsstrukturen. Eine Herausforderung besteht darin, den Datenschutz ausreichend zu berücksichtigen und auf die Belange der Verbraucher einzugehen. Ein EU-Gesetzgebungsvorhaben, die sogenannte TSM-Verordnung, werde derzeit kritisch überprüft. Es sieht vor, Gesetze für den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation zu reformieren. Die Staatssekretärin betont, dass dies im Einklang mit Verbraucherrechten und Datenschutz geschehen müsse. Weder dürfe die Informations- und Meinungsfreiheit der Bevölkerung eingeschränkt, noch die Wirtschaftsfreiheit der Telekommunikationsunternehmen beschnitten werden.
Die BREKO treibt seit 1999 den Infrastrukturwettbewerb im deutschen Telekommunikationsmarkt voran. Mehr als 220 Unternehmen sind ihr angeschlossen, dazu gehören neben Stadtwerken über 130 Regional- und City-Carrier. Ballungsgebiete und ländliche Regionen werden von ihr gleichermaßen mit schnellen Glasfaseranschlüssen versorgt. Im Jahr 2014 betrugen die Investitionen rund 1,7 Milliarden Euro mit einem erwirtschafteten Umsatz von knapp 8 Milliarden Euro.
