Ab sofort können Kommunen und Landkreise Förderanträge für den Breitbandausbau beim Bundesverkehrsministerium einreichen. Am gestrigen Donnerstag gab Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Startschuss für das Förderprogramm, mit dem insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die erste Phase läuft bis zum 31. Januar 2016.
Mindestens 50 Mbit/s für unterversorgte Gebiete
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt; Quelle: Bundesregierung/Kugler
Dem Ministerium zufolge belaufen sich die Fördergelder auf insgesamt 2,7 Milliarden Euro. Damit sollen unterversorgte Gebiete künftig mit mindestens 50 Mbit/s ins Netz gelangen. Weiter heißt es, der Bund wolle allen Kommunen und Landkreise mit schnellen Netzzugängen versorgen und bis 2018 alle weißen Flecken von der Karte tilgen.
Technologieneutrale Förderung
Mit dem neuen Programm fördert der Bund den Ausbau technologieneutral. Dabei erhalten die Kommunen in der Regel 50 Prozent der Kosten, maximal 15 Millionen Euro pro Projekt. Weiter teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass das Förderprogramm mit anderen Förderprogrammen der Länder kombiniert werden kann. Die Länder stellen Berichten zufolge insgesamt noch einmal 700 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Auch für die Planung und die Antragserstellung erhalten die Landkreise Unterstützung: Für Beratungsleistungen stellt der Bund bis zu 50.000 Euro bereit.
Erste Projektphase endet Ende Januar 2016
Die erste Projektphase läuft bis Ende Januar 2016. Innerhalb dieser Frist können die Anträge eingereicht werden. Die vorgelegten Unterlagen werden laut Ministerium nach einem Scoring-Verfahren bewertet. Unter der Internetadresse www.breitbandausschreibungen.de gibt es eine eigene Seite, die über die bestehenden Förderprogramme informiert. Zudem haben Bieter und Anbieter sowie die öffentliche Hand, hier die Möglichkeit der Registrierung. Der Bedarf kann hier angemeldet werden. Darüber hinaus gibt es eine Übersicht über laufende und bereit abgeschlossene Verfahren.
