CDU und SPD haben nach den Sondierungsverhandlungen zur Großen Koalition ein Ergebnispapier vorgestellt. Unter anderem wurde auch der Breitbandausbau thematisiert. Die zuständigen Branchenverbände fordern in einem Pressestatement eindeutigere Vorgaben zum Glasfaserausbau.
Deutschland sicher in die digitale Zukunft führen
In dem vorläufigen Papier der Sondierer heißt es, der flächendeckende Gigabit-Ausbau solle bis 2025 vollzogen werden. Zur Finanzierung sollen UMTS- und 5G-Lizenzen vergeben werden. Insgesamt rechnen die Politiker mit einem Finanzbedarf von zehn bis zwölf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode.
In diesem Zusammenhang fordern die Branchenverbände BREKO, BUGLAS, der Deutsche Landkreistag und der Verband kommunaler Unternehmen die Parteien auf, ein eindeutiges Glasfaserausbauziel zu definieren, das zeitlich deutlich über die kommende Legislaturperiode hinausgeht. Die Verbände betonen, nur mit Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude könnten Unternehmen und Haushalte sicher für die digitale Zukunft vorbereitet werden. Nach Ansicht der Branchenverbände muss die Anbindung aller Gebäude an ein schnelles Glasfasernetz Ziel der künftigen Bundesregierung sein.
Kombination aus Glasfaser- und 5G-Netz
Darüber hinaus fordern die Verbände, dass in einem Koalitionsvertrag eindeutige Regelungen erforderlich seien, die das Ergebnispapier bisher vermissen lässt. So sollte sich die Politik auf „nachhaltige, reine Glasfasernetze bis in alle Gebäude“ konzentrieren. Nur mit diesen Vorgaben könnten beste Bedingungen für die fortschreitende Digitalisierung geschaffen werden. Darüber hinaus sollten auch die Mobilfunk-Basisstationen so ausgestattet werden, dass ein engmaschiges 5G-Netz entsteht. Auf diese Weise könnten sich Glasfaser- und 5G-Netz optimal ergänzen.
